SPD in der Börde Sittensen

- wir wollen's wissen ...

 

Einsammeln ausgedienter Weihnachtsbäume am 9. Januar 2010
Aktion des SPD-Ortsvereins in Sittensen


Es ist schon Tradition, am ersten Samstag nach "Heilige Drei Könige" sammelt der SPD-Ortsverein Börde Sittensen mit vielen fleißigen Helfern die ausgedienten Weihnachtsbäume ein. Die Sammelaktion findet also dieses Mal am Samstag, dem 9. Januar 2010 statt.
Bis 9.00 Uhr sollten die Bäume gut sichtbar am Straßenrand liegen. Sie müssen frei von Baumschmuck (Lametta oder Tannenbaumaktionähnlichem) sein. Es werden grundsätzlich alle Straßen in Sittensen von den Sammelwagen angefahren. Diese Aktion ist wie in den vergangenen Jahren kostenlos und ein Beitrag des SPD-Ortsvereins Börde Sittensen zum Umweltschutz. Eine fachgerechte Entsorgung ist dadurch gewährleistet. Alle Bäume werden zum Grünschnitt-Sammelplatz gebracht, dort später geschreddert und kompostiert. Dadurch entfallen viele Einzelfahrten mit dem Auto und keiner muß die sperrigen Bäume in sein Auto zwängen.
Die organisatorische Leitung liegt bei Klaus Huhn. Wer mithelfen möchte, melde sich bitte unter

Tel.:04282/4366 oder huhn@spd-sittensen.de an.

04.01.2010


Helfer sammeln rund 900 Weihnachtsbäume ein
Aktion des SPD-Ortsvereins in Sittensen


Am vergangenen Samstag trafen sich wieder insgesamt 24 freiwillige Helfer, die in Sittensen die ausgedienten Weihnachtsbäume eingesammelt haben. Die Helfer wurden glücklicher Weise nicht vom Tief "Daisy" besonders stark beeinträchtigt. Zum Glück ist bei den schneebedeckten Straßen niemand zu Schaden gekommen.
An vier unterschiedlichen Treffpunkten begann jeweils ein Team, zu dem jeweils ein Fahrzeug mit Anhänger gehörte. Anschließend wurden sämtliche Straßen abgefahren, um die bereitgelegten Bäume einzusammeln. Mit viel Spaß und guter Laune machten sich alle Helferinnen und Helfer bei schönem Winterwetter ans Werk. Auf dieses Weise wurden die Weihnachtsbäume einer gerechten Entsorgung zugeführt. Zu gegebener Zeit werden sie, mit dem schon vorhandenen Grün und Strauchschnitt geschreddert und der Kompostieranlage in Gnarrenburg zugeführt. Bei den 23 Fuhren sind um die 900 Weihnachtsbäume eingesammelt worden.
Diese Aktion des SPD-Ortsverein Börde Sittensen war, wie schon alle vorangegangenen Jahre, für die Sittenser Haushalte kostenlos. Besonders erwähnenswert ist dabei, dass es sich hier um eine überparteiliche Aktion handelt. Besonders den Fahrern gebührt ein großes Lob. Ohne diese Hilfe wäre diese kostenlose Aktion in Sittensen nicht möglich.
Den Abschluss der Sammelaktivitäten bildete ein gemeinsamer Imbiss im Gasthof zu "Alten Schmiede" am Mühlenteich, zu dem alle Helferinnen und Helfer eingeladen waren. Auch in diesem Jahr waren sich wieder alle einig, die Aktion Januar 2011 zu wiederholen. Zur nächsten Aktion werden jedoch noch zusätzliche freiwillige Helfer benötigt.


12.01.2010


SPD-KREISTAGSFRAKTION
BEWERTET NABU-ANSÄTZE POSITIV

KULLIK: „VORSCHLÄGE BAUMERTS GUTE DISKUSSIONSGRUNDLAGE“

Zur Zehn-Punkte-Forderung des NABU-Vizelandesvorsitzenden Uwe Baumert in Sachen Biogasanlagen und der darauf erfolgten Stellungnahme des Landvolk-Vizepräsidenten Heinz Korte, erreichte uns eine Pressemitteilung des naturschutzfachlichen Sprechers der SPD-Kreistagsfraktion Volker Kullik, der auch Vorsitzender des Kreisausschusses für Umwelt, Naturschutz und Planung ist.

Laut Kullik bewertet die SPD-Kreistagsfraktion die vom NABU-Kreisvorsitzenden Uwe Baumert formulierten Auflagen zur Errichtung weiterer Biogasanlagen im Landkreis Rotenburg als zwingend notwendigen, sinnvollen Beitrag: „Bereits im Mai 2007 habe ich selbst als Vorsitzender des Kreisumweltausschusses die Kreisverwaltung gebeten, planerische Steuerungsmöglichkeiten für die Errichtung von Biogasanlagen aufzuzeigen. Dies wurde unter anderem mit dem Hinweis auf die bereits hohe Anzahl von seinerzeit 61 Anlagen und eine nicht zu erwartenden „wesentliche Steigerung“ als wenig sinnvoll erachtet“, so der Karlshöfner. Einer Pressemitteilung des Landrates vom November 2009 sei dann jedoch zu entnehmen gewesen, dass inzwischen 77 Biogasanlagen errichtet wurden und sich weitere 20 im Genehmigungsverfahren befänden. „Vor diesem Hintergrund habe ich in der Novembersitzung des Fachausschusses meine Forderung, endlich zu einer planerischen Steuerung bei der Errichtung von Biogasanlagen zu kommen, wiederholt“, stellt Kullik heraus.
Für die SPD-Kreistagsfraktion betont Volker Kullik, dass es nicht um die Verurteilung einzelner Landwirte gehe, die lediglich gesetzliche Möglichkeiten ausschöpften. Man sehe durchaus den Landkreis Rotenburg in der Pflicht, seinen Beitrag zur Förderung der „Bioenergie“ zu leisten. Nach Ansicht der Sozialdemokraten ist allerdings das, was dem Landkreis bei regionalplanerischen Festlegung von Windenergieanlagen gut gelungen ist, bei der Steuerung von Biogasanlagen völlig entglitten.
„Bei den Windenergieanlagen haben wir gemeinsam einen gut nachvollziehbaren Kriterienkatalog für mögliche Standorte im Landkreis erarbeitet. Bei Standorten für Biogasanlagen hingegen fehlt diese Überprüfung und die wirtschaftlichen Interessen Einzelner stehen dadurch zwangsläufig im Vordergrund“, bedauert Kullik.

„Nicht jeder sollte dort eine Anlage errichten können, wo es für ihn lukrativ ist, sondern Anlagen müssen dort entstehen, wo es sinnvoll ist.“ Die von Korte geforderte „unternehmerische Freiheit“ habe hier teilweise zu einem ungezügelten Wildwuchs geführt, mit weitaus dramatischeren Folgen für Natur- und Landschaft als die Windenergie. Belege dafür seien auch in den jüngsten „Brandbriefen“ des Kreisnaturschutzbeauftragten Werner Burkart zum Grünlandverlust, der AG der Naturschutzverbände mit dem Landrat zur illegalen Bewirtschaftung der Wegeseitenränder sowie des Leiters der Unteren Naturschutzbehörde zum Verschwinden von Einzelbäumen in der genutzten Landschaft zu sehen.

Keineswegs teile die SPD-Kreistagsfraktion daher die Meinung Kortes, bei den Forderungen Baumerts handele es sich um „Sonderwünsche Einzelner“. Innerhalb der Bevölkerung gebe es inzwischen großen Unmut über die Entwicklung der Landwirtschaft in unserem Landkreis und der damit einhergehenden dramatischen negativen Veränderungen von Natur und Landschaft. Kullik: „Es ist von vielen Bürgern nicht mehr nachvollziehbar, dass z. T. für die Errichtung eines Gartenhäuschens eine aufwändige Baugenehmigung eingeholt werden muss, während größte Stall- und Biogasanlagen einer Privilegierung unterliegen und selbst die Kommunen fast keinerlei Einfluss haben!“

Kullik appelliert daher auch an den Vorsitzenden des Kreislandvolkes, die Akzeptanz für die Landwirtschaft in unserem Kreis nicht aufs Spiel zu setzen und die Anregungen Baumerts ernst zu nehmen. „Die SPD-Kreistagsfraktion kann sich sehr gut vorstellen, dass z. B. die beim Landkreis angesiedelte „Kooperationsinitiative Bioenergie“ sich schnellstens dieses Themas annimmt, da an diesem Runden Tisch ohnehin Landwirtschaft und Naturschutz vertreten sind“, betont Volker Kullik. „Natur und Landschaft in unserem Landkreis dürfen nicht dem viel zitierten freien Spiel der Märkte ausgeliefert und geopfert werden. Der Landkreis muss seine -wenn auch geringen- Möglichkeiten ausschöpfen, um einer verfehlten Bundes- und EU-Landwirtschaftspolitik, die immer noch „Wachsen oder Weichen“ fördert, korrigierend entgegenzuwirken. Sich hier nur auf „unternehmerische Freiheit“ zu berufen, ist auch angesichts der hohen Subventionen aus Steuermitteln unangemessen“, stellt die Kreistags-SPD abschließend fest.


13.01.2010


1. Sittenser Bürger-Solar GbR gegründet

Vollständige Finanzierung durch Bürgereinlagen wird anvisiert

Die 1. Sittenser Bürger-Solar GbR, initiiert durch die Sittenser Zukunftsinitiative, ist gegründet. Am Mittwoch den 24.02.2010 fand die Gründungsversammlung statt. 20 Personen hatten bis dahin 55.000 Euro auf das Konto der GbR i.G. bei der Zevener Volksbank überwiesen. Ulrich Stabenau konnte als Versammlungsleiter zunächst bekanntgeben, dass die eingezahlten Anteile zwischen 250 Euro und etwas über 10.000 Euro liegen. Im Mittel wurden etwa 2.500 Euro eingezahlt. Damit ist die Idee der Bürgersolargesellschaft Wirklichkeit geworden.

Zur Erinnerung: Wie bereits mehrfach berichtet, planen die Initiatoren, auf dem Dach des Sittenser Feuerwehrhauses eine Photovoltaikanlage zu errichten. Der hiermit erzeugte Strom wird nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz zunächst gut 20 Jahre lang für garantierte 39 Cent je Kilowattstunde in das Stromnetz eingespeist. Neben einem aktiven Beitrag zum Klimaschutz - die Anlage soll jährlich 17 Tonnen CO2 einsparen helfen - findet auch der wirtschaftliche Gedanke angemessene Berücksichtigung. Bei vorsichtiger Kalkulation plant die Gesellschaft mit einer Rendite von etwa 5 %

Im Zuge der Versammlung wurde der ausgearbeitete Gesellschaftsvertrag vollständig verlesen, diskutiert und an einigen Stellen nochmals leicht angepasst. Stets stand die Sittenser Rechtsanwältin Tanja Bendt als Mitgesellschafterin, mit Rat zur Seite, so dass der Vertrag schließlich einstimmig angenommen wurde. Im weiteren Verlauf wurden Ulrich Stabenau und Volker Brokelmann zu Geschäftsführern der Gesellschaft gewählt. Sie wurden schließlich beauftragt, alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, damit die Anlage möglichst bald errichtet und in Betrieb genommen werden kann.

03.03.2010


Wer zahlt die Zeche?
Veranstaltung des SPD-Ortsvereins mit dem DGB

Die Bundesregierung ist angetreten mit einem Programm, das die Interessen von bestimmten Klientelgruppen bedient. Bextes Beispiel dafür ist die unsinnige Absenkung des Mehrwertsteuersatzes für Hoteliers.

Doch die Zeche muss bezahlt werden - aber von wem? Eine Antwort auf diese Frage sucht der Ortsverein in einer

DGB-Veranstaltung

Veranstaltung mit dem
DGB-Gewerkschaftssekretär Lutz Bock
am 28. Januar 2010
ab 19.30 Uhr im Landgasthaus Oehr

ebenfalls eingeladen sind:

 

Lars Klingbeil (MdB)
Ralf Borngräber (MdL)
Bernd Wölbern (Vors. Kreistagsfraktion)

23.01.2010


Klingbeil informiert sich beim DRK in Zeven

SPD-Bundestagsabgeordneter unterwegs im Nordkreis

Zeven. Zu einem weiteren Hintergrundgespräch in Sachen Verkürzung des Wehrdienstes besuchte der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil die DRK-Rettungswache in Zeven. Bei dem Gespräch mit dem Geschäftsführer des DRK Bremervörde Rolf Eckhoff, dessen Stellvertreter Thomas Hechler wurde Klingbeil von Mitgliedern der SPD-Kreistags-Fraktion begleitet.

Lars Klingbeil: „Durch meine Arbeit im Verteidigungsausschuss wird mich dieses Thema in den kommenden Monaten intensiv beschäftigen. Da eine Verkürzung des Wehrdienst gleichzeitig eine Verkürzung des Zivildienstes bedeutet, ist es besonders wichtig, die Meinung der Verbände zu hören, die im besonderen Maße Zivildienstleistende (ZDL) beschäftigen.“

Das Rote Kreuz setzt ZDL insbesondere in den Bereichen Krankentransport und „Essen auf Rädern“ ein. Dazu Thomas Hechler: „Zivildienstleistende im Krankentransport müssen erst eine Ausbildung zum Rettungshelfer absolvieren, die vier Wochen dauert. Hinzu kommen vier Wochen Urlaub und vier Wochen Einarbeitung und Fortbildungen. Bei sechs Monaten Dienstzeit stellt sich natürlich irgendwann die Frage, ob es überhaupt noch Sinn macht, in diesem Bereich Zivildienstleistende zu beschäftigen.“

DRK-Kreisgeschäftsführer Eckhoff ergänzend: „Beim Essen auf Rädern geht es doch auch um viel mehr als die reine Dienstverfügbarkeit. Hier geht es ganz entscheidend auch um den menschlichen Kontakt den die zumeist älteren, und vielfach schlicht einsamen Menschen zu den Zivildienstleistenden aufbauen. Das ist enorm wichtig! Wenn bei einer verkürzten Dienstzeit aber der Fahrer häufiger wechselt, dann wird der menschliche Faktor dabei immer stärker in Hintergrund treten. Damit ist niemanden geholfen – das ist im Gegenteil ein erheblicher Qualitätsverlust auf Kosten der Menschen.“

Weiterhin sei die Verfügbarkeit von Zivildienstleistenden über das Jahr verteilt ein Problem. „Wenn bislang im Neun-Monats-Rhythmus ein Zivildienstleistender durch einen neuen ersetzt werden musste, ist dies künftig alle sechs Monate nötig. Soll durch ZDL in der Summe die gleiche Arbeit geleistet werden, müssten wir künftig insgesamt mehr einstellen. Das klappt ganz gut im Sommer, wenn Abiturienten die Schule verlassen, im Winter ist dies aber weitaus schwieriger“, so Eckhoff.

Angesprochen auf die Möglichkeit Absolventen eines Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) sozusagen als Alternative zum Zivildienstleistenden zu beschäftigen, waren sich die Vertreter des DRK einig, dass das FSJ in der jetzigen, sehr bürokratischen Organisation kaum infrage kommt. Zudem gebe es für die Träger keine Planungssicherheit zur tatsächlichen Dienst-Verfügbarkeit der FSJ-Absolventen. Diese können nämlich auch nach drei Monaten sozusagen den Dienst quittieren, wenn sie feststellen, dass das FSJ doch nichts für sie ist. Hechler: „Und dann stehen wir ohne Personal da.“

Lars Klingbeil abschließend: „Man kann für die alte Wehrpflicht oder gegen die Wehrpflicht sein – aber eine Verkürzung auf sechs Monate bringt niemandem etwas. Ich halte es für richtig die Freiwilligenkultur auszubauen und mit den Trägern Anreize zur Stärkung des Engagement junger Menschen zu finden.“ Nachdem Lars Klingbeil sich zu einem weiteren Termin verabschieden musste, folgte im Anschluss noch ein intensives Gespräch mit den SPD-Kreistagsabgeordneten Doris Brandt, Marcus Blanken, Heinz-Dieter Gebers, Karl-Hans Keller und Ralf Borngräber zur Zukunft des Rettungsdienstes.

26.01.2010


18-jähriger Einsatz endlich belohnt

Endlich ist es so weit: In Sittensen soll eine KGS zum beginnenden Schuljahr errichtet werden. Wie der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Bernd Wölbern mitteilte, liegt jetzt ein Fax im Kreishaus vor, in dem das Kultusministerium die Einrichtung einer KGS in Sittensen genehmigt. Klaus Huhn (SPD), Schulausschussvorsitzender im Samtgemeinderat Sittensen und langjähriger Streiter für die KGS, zeigt sich hocherfreut über diese Entscheidung: "Wir freuen uns über das positive Votum." Gleichzeitig bedankt er sich vor allem bei den vielen aktiven Elternvertretern, bei der Samtgemeinde und beim Lehrerkollegium – besonders Rektor Gerd Panning – für den intensiven Einsatz für ein vollständiges schulisches Angebot in den letzten 18 Jahren. "Bewundernswert war hier die Geduld der Eltern und der Elternvertreter. Wer kann schon die Motivation der mehrfachen Befragung aufbringen. Einzigartig und Danke hierfür!" Gleichzeitig äußert Huhn aber auch sein Unverständnis darüber, dass in den letzten Wochen vermehrt versucht wurde, das Thema parteipolitisch auszuschlachten und verweist dabei unter anderem auf einen öffentlichen Brief der FDP. Dabei habe es eigentlich eine Absprache im Samtgemeinderat gegeben, auf öffentliche Äußerungen zu verzichten, bis es eine Entscheidung gegeben habe. Dass ausgerechnet eine Partei sich jetzt als Befürworter der KGS hinstelle, die als mitregierende Partei auf Landesebene für die unsinnig hohen Hürden mitverantwortlich zeichnet, sei bedauerlich. In seiner Stellungnahme schildert Huhn noch einmal die Chronologie der Ereignisse und macht deutlich, dass die KGS schon längst bestehen könnte, wenn nicht von seiten des politischen Gegners diese Entwicklung immer wieder blockiert worden wäre. Die einzige Partei, die sich immer für die Errichtung einer KGS in Sittensen eingesetzt habe, sei die SPD. Im Anschluss können Sie die Stellungnahme von Klaus Huhn lesen.

Huhn: „Wir freuen uns über das positive Votum"

18 Jahre Bemühungen für ein Gymnasiales Angebot haben sich gelohnt!

I. Die Chronologie
Die Einrichtung eines gymnasialen Angebotes in Sittensen wird bereits seit 1992 durch die SPD immer wieder thematisiert. Noch 1998 hatte die CDU-Mehrheit im Samtgemeinderat einen gymnasialen Zweig abgelehnt: „Kein Bedarf“. Und im Wahlkampf 2001 fragte die CDU-Sittensen in einem Flugblatt „Abitur-eine Möglichkeit in Sittensen?“ und vermittelte so den Eindruck, die SPD wolle eine gymnasiale Oberstufe mit abschließendem Abitur in Sittensen einrichten. Darum ging es jedoch zu keinem Zeitpunkt.

Am 26.03.2002 hat die SPD erneut einen Antrag zur Realisierung eines gymnasialen Angebots in der Börde in Form einer kooperativen Gesamtschule gestellt. Zu diesem Thema gab es zahlreiche Veranstaltungen; jeder konnte sich umfassend informieren.
Es war dann sehr erfreulich, dass jetzt einvernehmlich von SPD und CDU eine Elternbefragung auf den Weg gebracht wurde. Mit einem überwältigenden Votum von 90,71 % sprachen sich die Eltern für die Einrichtung eines gymnasialen Angebots in Form einer Kooperativen Gesamtschule aus. Dieses Elternvotum zur Verbesserung des Schulangebots sehen wir - bis heute - als unsere politische Verpflichtung an.

Mit der notwendigen Ernsthaftigkeit und umgehender weiterer Behandlung des Themas im Samtgemeinderat hätte Sittensen bereits 2002 ein umfassendes Schulangebot als Teil des bestehenden Schulzentrums haben können – unabhängig von einem Haupthaus eines Gymnasiums in Zeven. Die politischen Mehrheiten in der Samtgemeinde und dem Landkreis haben diese Ernsthaftigkeit jedoch vermissen lassen, und so war die KGS zu diesem frühen Zeitpunkt nicht mehr realisierbar. Dass das Zögern der CDU unter anderem auch mit dem Hinweis „Warten wir doch erst mal die Landtagswahl ab!“ begründet wurde, sei hier nur am Rande erwähnt. Fakt ist: Die Chance für eine KGS wurde 2002 leichtfertig vertan!

Nachdem sich also in Niedersachsen die Mehrheitsverhältnisse im Landtag verändert hatten, wurden neue Kooperative Gesamtschulen durch die CDU/FDP-Regierung nicht mehr genehmigt – ja sie wurden verboten! Aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen sprach sich der Samtgemeinderat am 30.10.2003 einstimmig bei einer Gegenstimme für ein eigenständiges gymnasiales Angebot in Form eines Mittelstufengymnasiums aus. Der Landkreis Rotenburg/W. hatte diesen Antrag ebenfalls einstimmig „zur Kenntnis genommen“ und einen entsprechenden Antrag gestellt.

Die Bezirksregierung entschied jedoch, dass vorerst kein eigenständiges Mittelstufengymnasium in Sittensen eingerichtet wird. Stattdessen gab es ab dem Schuljahr 2004/5 in Sittensen eine Außenstelle des St. Viti Gymnasiums. Dort war ursprünglich eine Beschulung bis zur 8. Klasse vorgesehen.

Der Unterricht ist dort dann erfolgreich und ohne größere Probleme angelaufen. U.a. wegen der eingeführten Profilierung und der damit einhergehenden Wahlmöglichkeiten wurde aber bereits im Jahr 2006 die örtliche Beschulung auf die Klassen 5 und 6 beschränkt.

Vorbildliche Elternvertretenrinnen, der Schulausschuss und die Verwaltung hatten auch weiterhin immer wieder auf die Vorzüge einer örtlichen Beschulung hingewiesen. Aufgrund des unterschiedlichen Fremdsprachenbedarfs der Schüler mussten dann Schüler im Haupthaus in Zeven und nicht in Sittensen beschult werden. Die vorgegebene Zweizügigkeit der Außenstelle war so nicht mehr zu gewährleisten.

Aus der Presse –ohne vorherige Information der Samtgemeinde- entnehmen, dass die Außenstelle Sittensen ausläuft. Diese Mitteilung beunruhigte verständlicherweise viele Eltern. Die SPD war ebenfalls äußerst verärgert über diese stille Entscheidung.

II. Der gemeinsame Weg zur KGS Am 21.09.2007 wurde von der SPD-Fraktion ein erneuter Antrag zur Einrichtung einer Kooperativen Gesamtschule gestellt. Und wieder wurde einvernehmlich von allen Fraktionen die Elternbefragung zur Errichtung einer KGS angeschoben.

Wir waren uns insbesondere mit den Elternvertretern einig, dass ein örtliches gymnasiales Angebot

Die Eltern haben dann –insgesamt 3 Mal- ein überwältigendes Votum für die Schaffung eines gymnasialen Angebots in Form einer Kooperativen Gesamtschule abgegeben.

Bewundernswert war hier die Geduld der Eltern und der Elternvertreter. Wer kann schon die Motivation der mehrfachen Befragung aufbringen. Einzigartig und Danke hierfür!

III. Was mich geärgert hatte

Im Samtgemeinderat hatten wir uns mehrfach und nachdrücklich darauf geeinigt, dass sich alle Fraktionen hinsichtlich öffentlicher Äußerungen zurückhalten bis eine Entscheidung der Landesschulbehörde vorliegt. Die FDP -Herr Brodersen- hatte sich erneut hieran nicht gehalten. Dies ist umso bedauerlicher, als gerade die mitregierende FDP auf Landesebene für die unsinnig hohen Hürden mitverantwortlich zeichnet. Sich überall rauszuhalten, dann dranzuhängen und schließlich so zu tun, als wäre man immer schon die Lokomotive gewesen ist ein Schlag ins Gesicht aller, die seit Jahr(zehnt)en für ein umfassendes Schulangebot in der Börde Sittensen gekämpft hatten und sich dafür mehr als einmal in den 18 Jahren zum Teil üble Beschimpfungen und Unterstellungen gefallen lassen mussten. Die sich um der Sache willen fair verhalten haben, und die oftmals dümmlichen Bemerkungen einiger Ratskollegen (die diesen heute sicher die Schamesröte ins Gesicht treiben würde!) nicht nach außen getragen haben.

IV. Schlusswort

Für die vorbildlichen Aktivitäten der Elternvertreter, die Unterstützung der Schulen –hier insbesondere bei Gerd Panning- und bei Stefan Tiemann möchte ich mich ausdrücklich bedanken. Nun hoffen wir, dass die Realisierung der KGS zeitnah zum Schuljahr 2010/11 erfolgt.

Klaus Huhn, SPD
Vorsitzender des Schulausschusses der Samtgemeinde Sittensen

05.02.2010


Bürgersolaranlage Sittensen

Gründungsversammlung am 24. Februar

Die Vorbereitungen für die 1. Bürgersolaranlage sind fast abgeschlossen. Jetzt geht es darum, die Gesellschaft zu gründen und das Geld für die Anlage zusammenzubekommen. Wie Uli Stabenau, Initiator der Initiative mitteilt, ist ein großer Teil der benötigten Summe von 90.000 € zusammen. " Weitere Interessen, die diese Anlage unterstützen wollen, sind herzlich willkommen", so Uli Stabenau.

Die Gründungsversammlung findet am
am 24. Februar 2010
ab 20:00 Uhr im Gasthaus "Alte Schmiede" statt.

Der kleinste Anteil, den man zeichnen kann beträgt 250,- €, Anteile zeichnen

Falls Sie Interesse an der Veranstaltung haben und die Bürgersolaranlage unterstützen wollen, finden Sie hier:

die Einladung

die Beitrittserklärung

12.02.2010

1. Sittenser Bürger-Solar GbR gegründet
Vollständige Finanzierung durch Bürgereinlagen wird anvisiert


Die 1. Sittenser Bürger-Solar GbR, initiiert durch die Sittenser Zukunftsinitiative, ist gegründet. Am Mittwoch den 24.02.2010 fand die Gründungsversammlung statt. 20 Personen hatten bis dahin 55.000 Euro auf das Konto der GbR i.G. bei der Zevener Volksbank überwiesen. Ulrich Stabenau konnte als Versammlungsleiter zunächst bekanntgeben, dass die eingezahlten Anteile zwischen 250 Euro und etwas über 10.000 Euro liegen. Im Mittel wurden etwa 2.500 Euro eingezahlt. Damit ist die Idee der Bürgersolargesellschaft Wirklichkeit geworden.
Zur Erinnerung: Wie bereits mehrfach berichtet, planen die Initiatoren, auf dem Dach des Sittenser Feuerwehrhauses eine Photovoltaikanlage zu errichten. Der hiermit erzeugte Strom wird nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz zunächst gut 20 Jahre lang für garantierte 39 Cent je Kilowattstunde in das Stromnetz eingespeist. Neben einem aktiven Beitrag zum Klimaschutz - die Anlage soll jährlich 17 Tonnen CO2 einsparen helfen - findet auch der wirtschaftliche Gedanke angemessene Berücksichtigung. Bei vorsichtiger Kalkulation plant die Gesellschaft mit einer Rendite von etwa 5 %
Im Zuge der Versammlung wurde der ausgearbeitete Gesellschaftsvertrag vollständig verlesen, diskutiert und an einigen Stellen nochmals leicht angepasst. Stets stand die Sittenser Rechtsanwältin Tanja Bendt als Mitgesellschafterin, mit Rat zur Seite, so dass der Vertrag schließlich einstimmig angenommen wurde. Im weiteren Verlauf wurden Ulrich Stabenau und Volker Brokelmann zu Geschäftsführern der Gesellschaft gewählt. Sie wurden schließlich beauftragt, alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, damit die Anlage möglichst bald errichtet und in Betrieb genommen werden kann.
Da weiterhin angestrebt wird, die Photovoltaikanlage vollständig durch Bürgereinlagen und damit ohne Kreditaufnahme zu finanzieren, besteht noch bis Mitte März die Möglichkeit, als Gesellschafter in die 1. Sittenser Bürger-Solar GbR einzutreten. Beteiligungen sind ab 250 Euro möglich. Für weitere Auskünfte stehen die beiden Geschäftsführer Ulrich Stabenau (04282/2929) und Volker Brokelmann (04282/3743) zur Verfügung. Ein Informationspaket kann via eMail an buergersolar-sittensen1@freenet.de angefordert werden. Für Beteiligungswillige hält außerdem die Zukunftsinitiative Sittensen unter www.spd-sittensen.de ein entsprechendes Antragsformular bereit.
Neben der Gewinnung weiterer Gesellschafter geht es jetzt insbesondere darum, alle notwendigen Verträge zu schließen, um die Anlage rechtzeitig zu den im April beginnenden ertragreichen Monaten des Solarjahres zu errichten uns ans Stromnetz anzuschließen.
Weiteres Informationsmaterial finden Sie hier


03.03.2010


Betreutes Wohnen Ostegrund

Antwort von Klaus Huhn auf einen Leserbrief

Herr Adolf Meier hat meine kritische Haltung zum geplanten Bauvorhaben gerügt und mir eine Bevormundung vorgeworfen.

Jedes Unternehmen kann im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten Investitionen durchführen – und dieses ist gut so. Jedoch übe ich mein Ratsmandat im Rahmen meiner freien Überzeugung aus.

  1. Bisher wurden alle Genehmigungsverfahren Ostegrund mit dem Hinweis auf den dortigen Schlachtbetrieb abgelehnt, dieser Betrieb arbeitet zur Zeit zwar nicht, kann aber den Betrieb wieder aufnehmen.
  2. In der Vergangenheit sollte hier auf Initiative von Herrn Meiers Schwiegersohn ein Kindergarten entstehen. Wegen der Nähe zum Schlachtbetrieb im Ostegrund erfolgte der Bau im Heiddorn.
  3. Der Landkreis hat den Begriff „Gefälligkeitsplanung“ in seiner Stellungnahme verwendet und bezog sich dabei ausdrücklich auf die Frage, warum gerade an diesem Standort gebaut werden soll. Er verweist darauf, dass es in Sittensen geeignetere Flächen gebe.
  4. Teilweise haben die dortigen Anwohner Bedenken gegen dieses Bauvorhaben, die ebenfalls in einer Ratsentscheidung zu berücksichtigen sind.
  5. Im Übrigen hat eine große Ratsmehrheit für den Auslegungsbeschluss gestimmt. Aus diesem Grund kann ich die „Schärfe“ des Leserbriefes von Herrn Meyer ebenfalls nicht nachvollziehen.
  6. Werden nur „Jasager“ in den Ratsgremien gewünscht?


Abschließend möchte ich bemerken, dass ich Herrn Heinz-Dieter Poort als Mensch und Unternehmer schätze. Dieses bedeutet jedoch nicht, dass ich –falls ich Bedenken habe – vorbehaltlos allem zustimmen kann. Klaus Huhn SPD-Fraktionsvorsitzender Gemeinde Sittensen

07.03.2010


Baustopp für Biogasanlagen

Konzept für den Landkreis gefragt

Die Kreistagsfraktion der SPD hat sich in einem Eilantrag dafür ausgesprochen, neue Biogasanlagen im Landkreis Rotenburg bis auf weiteres nicht mehr zu genehmigen. Stattdessen soll eine „Kooperationsinitiative Bioenergie“ eingerichtet werden, die ein Konzept für die entsprechende Nutzung von Flächen im Landkreis erarbeiten soll.

Die Kreistagsfraktion der SPD spricht sich nicht gegen die NUtzung von regenerativer Energie aus, doch ergebe sich aus der Antwort auf eine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Dieter Möhrmann ergeben, dass im Landkreis schon viele Anlagen betrieben würden. Das Landwirtschaftsministerium habe festgestellt, „dass der Landkreis Rotenburg (Wümme) gemeinsam mit Landkreisen wie Cloppenburg, Emsland und Peine an der Landesspitze beim Energiepflanzenanteil, bei der Anbaufläche von Energiemais und bei der Anzahl der Biogasanlagen“ liege. „Nach Cloppenburg (81, Stand Dez. 2008) steht der Landkreis Rotenburg (Wümme) mit 63 Anlagen (ebenfalls Dez. 2008) auf Platz zwei in Niedersachsen“, heißt es weiter in der Antwort auf die Anfrage.

Die SPD befürchtet, diese Entwicklung führe zu einer sinkenden Akzeptanz solcher Anlagen. Dies kann man z.B. auch in der Auseinandersetzung um eine solche Anlage in Freetz beobachten. Deshalb sei ein Konzept für den Landkreis nötig.

Den Wortlaut des Antrages finden Sie hier

09.03.2010


Bürgersolaranlage vollständig finanziert

Die Finanzierung der 1. Sittenser Bürgersolaranlage steht! Wie der Geschäftsführer der Gesellschaft, Ulrich Stabenau, heute Abend mitteilte, sind 85.000 € auf das Konto der Gesellschaft als Anteile eingegangen. Weitere 5.000 € sind außerdem noch angemeldet. Da die gesamte Anlage knapp 90.000 € kosten soll, ist somit das gesamte notwendige Kapital für die Errichtung zusammen.

Die Gründungsmitglieder haben in Ihrem Gesellschaftsvertrag beschlossen, dass nur so viele Anteile gezeichnet werden können, bis das Investitionskapital vorhanden ist. Mit dem heutigen Abend ist es also nicht mehr möglich, sich an der 1. Sittenser Bürgersolaranlage zu beteiligen.

Aber die Gesellschaft heißt ja auch 1. Sittenser Bürgersolaranlage, das heißt ja nicht, dass es die letzte bleiben muss. Der SPD-Ortsverein wird die Zukunftsinitiative jedenfalls auch weiterhin unterstützen.

10.03.2010


Sittensen hat genügend Kompetenz für Wirtschaftsförderung

Diedrich Höyns zur Wirtschaftsförderung in Sittensen

Mit Interesse habe ich die Stellungnahme von Herrn Evers in der Zevener Zeitung gelesen und finde seine Sichtweise zum Thema Wirtschaftsförderung nicht verwunderlich.

Als Mitglied des WIR war ich auf der Jahreshauptversammlung und konnte die einzelnen Beiträge zu diesem Thema miterleben. Zum einen hat niemand dort einen Wirtschaftsförderer, den die Gemeinde bezahlt, gefordert, vielmehr ist darauf hingewiesen worden, dass wir in Sittensen genügend Kompetenz in den Reihen der Einwohner haben, mit denenDietrich Hoeyns sicherlich gute Ergebnisse für Sittensen zu erzielen sind. Also aus dem Ehrenamt heraus. Ob Sittensen mit der bürgerfreundlichen Toilette, die alle Geschäfte vorhalten sollen, nach vorne zu bringen ist - so der Vorschlag von Herr Evers - mag ich nicht so recht glauben. Außerdem ist so etwas für unsere Geschäfte eine Selbstverständlichkeit. Erkennbar ist doch auch, dass dieses Thema in den Ratsgremien seit Jahren immer wieder diskutiert wird und nicht weiter kommt. Das ist schade. Wo die Ursachen dafür liegen, nun das ist nicht nur für mich erkennbar. So wie wir in Sittensen aufgestellt sind, wird es in der Zukunft nicht reichen, alle Infrastrukturen schaffen zu können, die für eine gute Weiterentwicklung Sittensens nötig sind. Zumal fast alle Orte um uns herum sich des Themas Wirtschaftsförderung und Ortsmarketing angenommen haben, weil sie die Bedeutung für sich klar erkannt haben. Zu nennen sind da Zeven, Tostedt und Harsefeld, bald auch Scheeßel.

Auch zu dem Zitat, das Herr Evers von Helmut Schmidt gebraucht hat, sollte die Meinung des Zitatengebers nicht uninteressant sein.

Im ZEITmagazin Nr. 10 (4.3.2010) wird Helmut Schmidt auf dieses bekannte Zitat hin angesprochen. Im Interview geht es an dieser Stelle um die Vision einer atomwaffenfreien Welt, für die Helmut Schmidt eintritt (übrigens auch ein anderer Mann mit echten Visionen: Barack Obama).

„Wenn man Ihnen so zuhört, könnte man meinen, Sie hätten eine Vision. Dabei haben Sie doch mal gesagt: Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen.
Diesen Satz habe ich ein einziges Mal gesagt, er ist aber tausendfach zitiert worden, Einmal hätte genügt.
Wie ist er denn überhaupt in die Welt gekommen?
Das weiß ich nicht mehr. Wahrscheinlich habe ich ihn in einem Interview gesagt. Das muss mindestens 35 Jahre her sein, vielleicht 40. Da wurde ich gefragt: Wo ist Ihre große Vision? Und ich habe gesagt: Wer eine Vision hat, der sollte zum Arzt gehen. Es war eine pampige Antwort auf eine dusselige Frage.“

Danke Herr Schmidt für die Klarstellung!

Ich denke Visionen sind wichtig, denn sie machen den Blick frei auf das Machbare.
Und wer immer nach hinten sieht, wird nach vorn bald stolpern.

10.03.2010


Zwischen Wahlkreis und Afghanistan

Lars KlingbeilEinladung

zu einer öffentlichen Veranstaltung mit

Lars Klingbeil (MdB)

am Donnerstag, 03.06.2010 um 19.30 Uhr
im Landgasthof Oehr in Sittensen

Lars Klingbeil ist Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages und des Kundus-Untersuchungsausschusses. Nach einer Einführung in die aktuelle Lage in Afghanistan wird Lars Klingbeil für Fragen und Diskussion -auch zu anderen bundespolitischen Themen wie Kopfpauschale, Atomausstieg oder Euro-Krise- zur Verfügung stehen.

Es besteht im Übrigen die Möglichkeit, Fragen an den Abgeordneten vorab per Email an den SPD-Ortsverein zu richten. Wenn Sie etwas von Ihrem Abgeordneten in Berlin wissen wollen, dann klicken Sie

hier.

Lars Klingbeiil wird diese Fragen dann ebenfalls am 3. Juni mit beantworten. Versprochen!

21.05.2010


Einladung zum 5. Bürgerfrühstück

am Sonntag, 13.06.2010

von 11.00 Uhr bis 14.00 Uhr

auf dem Rathausvorplatz in Sittensen


Für Live-Musik sorgt die Gruppe Gorgeous aus Harburg
mit Oldies und Evergreens.

FrühstückAuch in diesem Jahr wird das „Frühstücksteam“ euch mit Kaffee, Tee und leckeren Brötchen verwöhnen.

Das Bürgerfrühstück soll über den Hör- und Essgenuss hinaus auch ein Anlass zum Kennenlernen und Klönen sein.

Bringt also viel Spaß, Hunger und Durst und dazu noch Freunde und Familie mit und genießt einen gemütlichen Vormittag bei toller Live-Musik!

07.06.2010


Reaktivierung der Bahnstrecke Zeven – Tostedt der Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH


Sehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen,
sehr geehrter Herr Gemeindedirektor Tiemann,

der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Sittensen hatte im Mai d.J. die Auftragsvergabe für die Signalanlage am Bahnübergang vergeben. Dieses erfolgte im Hinblick der Reaktivierung der Bahnstrecke . Nach den bisherigen Informationen ist vorerst nur der Güterverkehr vorgesehen.

Zukünftig ist natürlich auch die Reaktivierung des Personennahverkehrs anzustreben. Kürzlich hatte ich die Möglichkeit mit Herrn Koch -Geschäftsführer der EVB- zu sprechen. Er hält das Ziel der Reaktivierung der Peronenbeförderung für richtig. Derzeit kann jedoch nicht konkret gesagt werden, ob bzw. wann die Realisierung möglich ist.

Dennoch müssen wir uns Gedanken machen - dieses hatte ich auch schon im Gemeinderat Sittensen vorgetragen - wo wir einen möglichen Bahnhof bzw. Zusteigemöglichkeiten für den Personenverkehr einrichten könnten.
Gerade planerisch ist dieser wichtige Aspekt zukünftig zu berücksichtigen.

Namens meiner Fraktion unterbreite ich folgende Anregung:
Die Gemeindeverwaltung und der Planungsausschuss werden gebeten, mögliche Standorte (für Bahnhof und Zusteigemöglichkeiten) zu ermitteln und hierüber im Gemeinderat zu berichten.

Mit freundlichem Gruß
Klaus Huhn

13.08.2010